Die BaFin und ihr neuer Chef

Marc Branson blickt auf eine lange Karriere als Bankmanager und Finanzmarktexperte zurück. Allein sieben Jahre lang leitete der gebürtige Brite die schweizerische Finanzmarktaufsichtsbehörde Finma. Den Nachbarn Deutschland hatte er dabei all die Jahre offenbar genau im Blick. Denn obwohl Branson erst seit einem Jahr die hiesige Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) leitet, traute er sich vergangene Woche bei der Jahrespressekonferenz der Behörde in Frankfurt ein Langezeiturteil zu. Die an sie gestellten, zu Recht hohen Erwartungen habe die BaFin nicht immer erfüllt, sagte Branson da über die Geschichte der ersten integrierten deutschen Finanzaufsicht, die gerade 20 Jahre alt geworden ist. Doch viel mehr Rückblick wollte der 53-Jährige dann nicht zulassen. Feierstimmung gebe es aufgrund des Jubiläums bei ihm ohnehin nicht. „Jetzt müssen wir erst einmal zeigen, was in uns steckt“, so Branson.

Mehr Transparenz, mehr Abschreckung, mehr Strafen

Branson scheut Ankündigungen und das Licht der Öffentlichkeit nicht, das wurde in den ersten Monaten seiner Amtszeit deutlich. Er grenzt sich dabei deutlich von seinen Vorgängern ab. Kernstück seiner Reform: Die Aufseher können mittlerweile Bilanzen von Unternehmen kontrollieren, ohne sich dafür mit anderen Stellen abstimmen zu müssen. Zwölf solcher Verfahren hat die Institution bereits abgeschlossen, viele andere laufen.

Der BaFin will er damit nach dem Wirecard-Skandal ein neues Image verpassen. Sie soll durchsetzungsfähiger werden und auch so wahrgenommen werden. Über Sanktionen wird in Bransons Ägide deutlich mehr kommuniziert und auch die Namen von Betroffenen werden genannt. Kritiker sehen in der Veröffentlichung auf der BaFin-Website einen öffentlichen Pranger. Dem widerspricht Branson naturgemäß, ohne den abschreckenden Effekt zu leugnen. „Transparenz hat eine generalpräventive Wirkung", meint Branson. „Um Respekt zu genießen, muss die Behörde Präsenz zeigen“. Beleg dafür ist laut Branson, dass die BaFin in seiner noch kurzen Amtszeit deutlich öfter Strafen ausgesprochen habe als in der Vergangenheit.

Stabiles Finanzsystem durch Ukraine-Krieg gefährdet

Wo es nicht um Branson selbst und seine Behörde ging, warren an diesem Tag natürlich die Lage der deutschen Finanzbranche und die Auswirkungen des Ukraine-Krieges Thema. Der BaFin-Präsident warnte vor den weiteren Folgen für die deutschen Banken. Zwar sei das deutsche Finanzsystem stabil und die direkten Auswirkungen des Krieges und der verhängten Sanktionen seien verkraftbar, problematisch könnten aber schwer einschätzbare „Zweit- und Drittrundeneffekte“ werden. Der Krieg bremse weltweit das Wirtschaftswachstum, störe Handelsbeziehungen, treibe die Preise von Gas, Öl und anderen Rohstoffen in die Höhe und verschärfe das Problem der Lieferengpässe. Branson: „Wir sehen auch, wie infolgedessen die Inflation weiter steigt, was Zinsanhebungen immer wahrscheinlicher macht, auch in der Eurozone.“ Die BaFin wisse, dass die militärische, handelspolitische oder energiepolitische Lage jederzeit stark eskalieren könnte, woraufhin es unweigerlich zu Marktturbulenzen käme.

Präventiv auf kurz- und langfristige Risiken reagieren

Neben den kurzfristigen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs sieht die BaFin vor allem sechs weitere kurzfristige Risiken. Hierunter fallen das dauerhaft niedrige Zinsniveau und das inflationsbedingt steigende Zinsänderungsrisiko, die Risiken auf den Immobilienmärkten, das Risiko signifikanter Bewertungskorrekturen, die Gesundheit von Unternehmenskredit-Portfolien, das Risiko, dass Unternehmen des Finanzsektors Opfer von Cyberangriffen werden, und das Risiko, dass diese Unternehmen zu Geldwäschezwecken missbraucht werden. Darüber hinaus hat die BaFin in den  Bereichen Digitalisierung und Nachhaltigkeit auch zwei zu priorisierende Zukunftsrisiken für den Finanzsektor ausgemacht. „Als Finanzaufsicht müssen wir risikoorientiert agieren“, sagte Branson. „Wir müssen versuchen, im Vorhinein zu erkennen, an welchen Stellen und unter welchen Bedingungen das Finanzsystem besonders verwundbar ist.“ Weil sie ihre Arbeit transparent machen wolle, werde sie ihre Risikoeinschätzung nun jedes Jahr veröffentlichen.

Der komplette digitale Jahresbericht 2021 ist auf der Website der BaFin abrufbar.